TTIP & CETA: Investorenwaffen gegen die Demokratie?

Wann:
20. November 2014 um 18:00 – 21:00
2014-11-20T18:00:00+01:00
2014-11-20T21:00:00+01:00
Wo:
Langenbeck-Virchow-Haus
Humboldt-Universität zu Berlin
Luisenstraße 58, 10117 Berlin
Deutschland
Kontakt:
Anmeldung für die Veranstaltung an Nadine Arendt - arendt@forumue.de

4. Zivilgesellschaftliches Außenwirtschaftsforum in Berlin

Ort: Berlin,  ()

Veranstalter: TTIP-Unfairhandelbar; CEO; Powershift; Forum Umwelt und Entwicklung; EBI Stop TTIP

Die Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) sowie zwischen EU und den USA (TTIP) bedrohen durch ihren expliziten Einsatz externer Rechtsmechanismen, die die nationale Rechtsprechung umgehen können, nicht nur Dienstleistungen der Daseinsvorsorge, sondern ebenfalls Arbeitsrechte, Verbraucher- und Umweltschutz und tangieren Bereiche wie Bildung, Gesundheit, Wasser, Energie oder Verkehr.
Insbesondere durch die Investitionsschutzklauseln sichern sich international agierende Unternehmen die Möglichkeit der Einflussnahme auf national-politische Entscheidungen, die nicht in ihrem Sinne sind und sich womöglich negativ auf ihre Gewinnchancen auswirken könnten. Sollten Investitionsschutzklauseln tatsächlich in den Abkommen verankert werden, würden sie massive Folgen für zuvor genannte Bereiche mit sich bringen.

Zivilgesellschaftliche Akteure lehnen diese Konzernklagerechte deshalb vehement ab!

Aus diesem Anlass soll auf dem 4. zivilgesellschaftlichen Außenwirtschaftsforum in Berlin eine Diskussion zwischen NGOs und europapolitischen Entscheidungsträgern ermöglicht werden.


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